» Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte
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| Senior Name: Joachim Anmeldedatum: 08.07.2011 Beiträge: 382 Wohnort: Velten bei Berlin |  14.08.2016, 22:43zitieren Liebe Journalisten, es geht um den den Widerstand zu Menschenrechtsverletzungen: Könntet ihr mir etwas von einem Forum bearbeiten und veröffentlichen? Interessant sind vielleicht die Seiten im Politik sind Wir Forum, wo ich 3x gesperrt wurde, journalistisch zu bearbeiten und es zu veröffentlichen. Das 1. Mal am 08.09.2013, dann kam ich zum 26.10.2013 noch einmal rein: http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page59 Der alte Verfassungsschutz, wie Wodim, Uwe O., Snafu ( http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page55 #542)... konnten mit dem neuen: Klabautermann gegen meine Freunde (HappyRentner, Regimegegner und Ei Tschi) nicht mehr punkten. Aber gleich wurde ich wieder entlassen und es entsteht ein Wortwechsel. Zum Schluss am 22.05.2015 konnte ich mich noch einmal sehen lassen. Die Linke in Stuttgart-Ostfildern gab mir neben den Grünen in Baden-Württemberg auch eine verbindliche Zustimmung im Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen: http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024.htm?sid=f3f3473937719da632b988da988b97ee Mit freundlichen Grüßen Joachim Raschke Stadtverwaltung Velten (eine hilfsbereite Verwaltung) Rathausstr. 10, 16727 Velten 03304 3790 03304 379221 DER TAGESSPIEGEL WURDE MIR AB HEUTE GESPERRT, DANKE, SO WIRD MIR DIE MEINUNGSFREIHEIT BESCHNITTEN, IN WELCHER DIKTATUR LEBEN WIR DENN? 22.04.2017 MOBBING SEIT 1991 unter den Nachteilen des gestressten Vaters musste meine kleine Tochter leben. Bitte um Hilfe von **** 8:55 19.08.2016 Die Eingangsbestätigung aus Hamburg schicke ich mit, nach der Entscheidung werde ich einen RA brauchen. Im Jahr 1992 wurde gedroht, niemandem vom extremen Mobbing 1991 zu erzählen, Vertreter des Staates verbreiteten Droh-Botschaften in allen öffentlichen Ortsteilen von jetzt Oberkrämer. Dieser harten Aussage der Staatsbeamten folgen natürlich alle Bürger, wer wagt es, gegen den Staat in den Widerspruch zu gehen? Dabei sind es nur Beamte... Da die Gemeinde Neu-Vehlefanz kein Geld mehr hatte, bin ich seit Frühjahr auch ohne Geld arbeiten gegangen, nach einigen Wochen Arbeit im Amt Oberkrämer, ab Sommer 1992 existierte das Amt juristisch, wurde aber kein Arbeitsvertrag mit mir abgeschlossen. Voller Wut verließ ich im September 1992 das Amtsgebäude in Eichstädt. Scheinbar das Ende, seit 1972 war ich verfolgt, wurde aus politischen Gründen von der Berufsausbildung entlassen, ein politischer Gegner der DDR, habe die Wende im kleinen Rahmen mitorganisiert, wurde dann 1990 als Bürgermeister gewählt und wollte ein neues Deutschland aufbauen. - 1996 arbeitslos - Unfall - das Ende ? Es ging weiter: Am 28.10.2012 hat der VS-Spitzel-August 13 dazu geschrieben: *  http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=80 (Seite 3), am 12. + 14.11.2012 auf Seite 4, auf Seite 1 schon am 30.09.2012 und Seite 2 am 13.02.2012, er gibt mir 200 € für die Bundesverwaltungsbeschwerde in Leipzig dazu, die ich dann wegen einem befangenen RA verlor. August 13 hat die Kritik so gut geschrieben, dass er meine Verfassungsbeschwerde für Karlsruhe zum 01.12.2012 schreiben durfte und sie wurde dann aber nicht zur Entscheidung zugelassen. WARUM ? Weil alle Grundrechtsverletzungen herausgenommen sind, wie zum Beispiel die Antragstellung der Rehabilitierung. Beantragt wurde sie als erstes - 1990, weil ich ab 1972 verfolgt war, geschrieben wurde jedoch 2004, der gesetzliche Rahmen sollte eingehalten werden, keine Menschenrechtsverletzungen! Den Text der Beschwerde habe ich am 25.01.2013 hinter Spitzel Wodim veröffentlicht.* http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page34 VS - Uwe O. Am 08.09.2013 wurde ich ohne Grund entlassen. http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page59 Am 28.10.2013 habe ich mich heimlich eingeschlichen, gleich wieder gefeuert. VS - Klabautermann -- Ei Tschi und HappyRentner sind meine Freunde bis http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page64 Am 22.05.2015 noch einmal eine Beschwerde am 15.08.2016: Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg Bürgerschaftskanzlei Schmiedestraße 2 20095 Hamburg Eingabendienst Geschäftszimmer Telefon: (040) 428 31-1324 Telefax: (040) 428 31-2274 E-Mail: eingabendienste [ at ] bk.hamburg.de  UNFALL 1996 aus Nervosität, 90 % schwerbehindert, siehe medizinisches Gutachten von 2010: die Schäden vom Unfall heilen schlecht wegen der verweigerten Rehabilitierung. Die Rehabilitierung wurde 1990 beantragt, siehe Untätigkeitsklage von 2009 und wurde 2010 abgelehnt=Verfahrensfehler= Menschenrechtsverletzung! später 70 % schwerbehindert Klagen dagegen halfen nicht, siehe Karlsruhe 2013 (der 2. Anhang). VORGEHEN GEGEN MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN: http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,210.htm Alles half nicht. Dann können nur die Verfahrensfehler von 2010 betrachtet werden. 2010 war ich gesundheitlich noch nicht fähig, dass ich hätte bei der negativen Entscheidung, in den Widerspruch gehen können, siehe mein Gutachten von 03.11.2010, veröffentlicht am 29.05.2016: http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,200.htm Karlsruhe IV 13.09.20 Karlsruhe.jpeg - [Bild vergrößern] Die Untätigkeitsklage, die vom Gericht vernichtet wurde! 02 09.11.10-- Untätigkeitsklage von 2009,.jpg - [Bild vergrößern] XX 13.08.13 verlorene Klage wegen der Verletzung der Grundrechte in Potsdam (1).pdf [1,95MB] Vorschau Prozess am 13.08.2013 Verfasst am: 25.08.2016, 18:23 zitieren Finden die Auswirkungen je ein Ende?  Vom 07.04.2012 Aussage von Dirk Lahrmann (August 13), damals wusste ich nicht, dass er ein Spitzel des Innenministeriums ist. Lahrmann GbR Unabhängiges Forschungsinstitut zur DDR-Diktatur Dirk Lahrmann Finanzanamt Greifswald St-Nr: 084/158/10807 Pasewalker Allee 58 Geschäftsführer: Dirk Lahrmann 17389 Anklam Tel: 03971-212794 Fax: 03222-680-7645 Mail: Dirk.Lahrmann [ ät ] t-online.de Anklam, den 07-04-2012 Gutachten über die beruflichen Zersetzungsmaßnahmen der DDR-Diktatur gegen Herrn Joachim Raschke, Bahnstraße 28, 16727 Velten Sehr geehrte Damen und Herren, nach dem Tode Stalins und der Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 erfolgte der Umbau der DDR zu einer modernen Diktatur, die bis 1990 andauerte. Sie war eine totale Diktatur, die alle Lebensbereiche durchdrang und pervertierte. Die Machtergreifung und Machtabsicherung, in den ersten Jahren einer Diktatur, verläut meist blutig. Die alten Eliten werden aus den Machtstrukturen entfernt und Regime-Gegner mit drakonischen Strafen belegt. Geschichtliche Beispiele hierfür sind die französischen und russischen Revolution aber auch die Machtergreifung von Francisco Franco in Spanien und von Augusto Pinochet in Chile. Bei der späteren Konsolidierung der Macht wird der blutiger Staatsterror durch einen "unblutigen" ersetzt. Zur Absicherung ihrer Privilegien erwecken die Diktaturen den Anschein von Legalität. Walter Ulbricht propagierte einst vor seinen Genossen: "Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben" Dies ist die perfekte Unschreibung für die Zersetzungs-Maßnahmen einer modernen Diktatur. Es galt den Anschein von Rechtstaatlichkeit und Demokratie zu wahren. Diese Propaganda richtete sich an die Bevölkerung, das Ausland, und teilweise sogar an die eigenen DiktaturAnhänger. Wer nicht zur Macht-Elite gehört, wird nicht eingeweiht. Man kann eine postmoderne Diktatur auch als Schein-Demokratie bezeichnen. Und so wundert es auch nicht, dass der Lieblingsspruch der Stasi lautete: "Der Schein, bestimmt das Sein" Der real existierende Sozialismus war in seiner praktischen Umsetzung nichts anderes, als das Wiederaufleben althergebrachter Feudalstrukturen. Wer zum "Bonzen-Adel" gehörte vererbte Posten und Privilegien an die Kinder und Enkel. Solche Feudalstrukturen werden im Laufe der Jahre wirtschaftlich immer unrentabler, was letztendlich auch zum Untergang der DDR führte. Nach diesem kurzen Überblick über die Funktionsweise der potmodernen DDR-Diktatur komme ich nun zur praktischen Umsetzung der Zersetzungs-Maßnahmen gegen Herrn Raschke. Nach dem Volksaufstand 1953 galt der DDR-Führung das Arbeiter und Bauern-Volk als der Hauptfeind ihres Sozialismus. Mit der Errichtung der Berliner Mauer war der Weg zur totalen Diktatur geebnet. Das Volk verfügte nun über keinerlei Ausweichmöglichkeiten mehr, sich dem System zu entziehen. Bereits in der POS-Schule und vor allem auf dem Gymnasium der EOS, privilegierten die linientreuen Lehrer, die Kader-Kinder. Arbeiter-Kinder wie Herr Raschke mobbte man regelrecht aus der EOS heraus, um die begehrten Studienplätze den Sprösslingen der Diktaturanhänger zur Verfügung zu stellen. Der Notendurchschnitt der Kinder stand in direktem Zusammenhang mit Position der Eltern. Die Verweigerung der Abiturzulassung mag bei Herrn Raschke noch ein Übel gewesen sein, mit dem jedes Arbeiter-Kind rechnen musste, aber die weitere Verfolgung ist eindeutig auf seine politische Einstellung zurückzuführen. Am 01.09.1971 begann Herr Raschke eine Ausbildung zum Zootechniker, die ihm zum 30.04.1972 wegen seiner Weigerung an der vormilitärischen Ausbildung teilzunehmen gekündigt wurde. Dass der Ausbildungsbetrieb statt dessen einen gut organisierten Scheingrund anführte, ist eine Zersetzungsmaßnahme der DDR-Diktatur, um bei den Regime-Gegnern berufliche Misserfolge zu konstruieren. Die Aufrichtigkeit des Angebotes, nach einer einjährigen Bewährungszeit in der Produktion, die Lehre fortsetzen zu dürfen, ist mehr als anzuzweifeln. Die DDR-Diktatur hat solche Maßnahmen regelmäßig dazu benutzt, um neue IMs für die Stasi anzuwerben. Keine IM-Verpflichtung, kein berufliche Ausbildung. So blieb Herrn Raschke letztendlich nichts anderes übrig als eine Tätigkeit als ungelernter Melker aufzunehmen und aus dieser Position sein berufliches Fortkommen eigenständig zu organisieren. In einer 3 monateigen Abendschulung konnte er den Facharbeiterabschluss eines "Rinderzüchters" ablegen. Wenn das Gericht hier von Gleichwertigkeit zum Beruf eines Zootechnikers spricht, dann sind ihm die Verhältnisse in der DDR-Landwirtschaft nach der Kollektivierung gänzlich unbekannt. Uwe Bastian beschreibt dies in seiner 2003 an der FU Berlin veröffentlichten Dissertation: Sozialökonomische Transformationen im ländlichen Raum der neuen Bundesländer 3. Kapitel, Seite 104-105 Die Marxisten hatten mit der Vergenossenschaftlichung oder Vergesellschaftung die Erhebung aller Produzenten in die Eigentümerrolle und -verantwortung gefordert. ... Der Bolschewismus tat das genaue Gegenteil: Die Partei riß alles Kapital an sich, und die gesamte Gesellschaft stand ihr fast eigentumslos gegenüber.... Sie konnten nicht einmal frei ihre Arbeitskraft unter günstigeren Bedingungen verkaufen. Daran hinderte sie der totalitäre SED-Staat mit seinen Sicherheitsorganen und natürlich mit der Mauer. Verschärfend kam hinzu, daß die Ausbildung als Landwirt in den 1960er Jahren abgeschafft wurde. Die landwirtschaftliche Facharbeiterausbildung existierte nur noch in Form von Teilberufen: Mechanisator, »Rinderzüchter«, Melker usw. Damit war den landwirtschaftlichen Lohnarbeitern schon von der fachlichen Ausbildung her eine potentielle Leitung und Verantwortung über eine gesamtheitliche Wirtschaft verwehrt. Die Fach- und Hochschulausbildungen im Agrarsektor waren für die potentiellen SED-Agrarfunktionäre vorgesehen. Hier wird eindeutig von einer Zwei-Klassen-Berufsausbildung gesprochen, die ökonomisch nicht sinnvoll war, aber der Machtsicherung und Bestrafung diente. Viele vor 1990 in den Westen übergesiedelten DDR-Bürger können von der Nicht-Anerkennung ihrer Berufe berichten. So wurde der im Osten erlernte Beruf eines Zootechnikers oder Werkzeugmachers problemlos anerkannt, der eines sogenannten "Rinderzüchters" der dem des angelernten Melkers entsprach, allerdings nicht. Es ist erschreckend mit anzusehen, dass viele Rehabilitations-Behörden und Gerichte, die vom DDR-Regime verfassten Unterlagen nicht deuten können. Die modernen Diktaturen verbergen ihre Bestrafungsmaßnahmen hinter einer scheinbaren Rechtstaatlichkeit. Die Bevölkerung und selbst die Opfer sollen glauben, sie hätten selbst Schuld. So funktioniert Zersetzung. Als Nachtrag der nicht zum Gutachten gehört, möchte ich anfügen, dass Herr Rasche auf Grund eines Schädel-Hirn-Traumas zu 70% schwerbehindert ist, so dass eine eigenständige, intensive Ermittlungsarbeit der Behörde hätte stattfinden müssen. Dirk Lahrmann Kennengelernt hatte ich ihn hier im Stasiforum als August 13. Begegnungen hatte ich dann im Stasiforum mit ihm: Am 23.08.2011, 30.09.2011, 01.11.2011 http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=0 09.12.2011 und 13.02.2012 http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=40 28.10.2012 und 08.11.2012 http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=80 12.11. 2012 und 14.11.2012 http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=120 Er durfte dann die Verfassungsbeschwerde schreiben, die ich dann am 25.01. 2013 hier veröffentlicht habe: http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page34 Und die Spitzel "Wodim" und "Uwe O." in poliitik sind wir - Forum immer weiter - nur bewacht, wie von der Stasi! , meine damalige E-Mail ist schon gesperrt. und das Forum wurde am 08.09.2013 auch das 1. Mal gesperrt. http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page59 Der folgende Rechtsanwalt Herr Nikolai Schoppmann aus Berlin wurde mir von Herrn Dirk Lahrmann besorgt.Da ist im Nachhinein seine Herkunft klar. Bei seinen Beschwerden bis zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig konnte ich nichts einbringen, ich hätte ja keine Ahnung... 12.02.24 BESCHWERDE RA.jpg 12.02.24 BESCHWERDE RA.jpg - [Bild vergrößern] ärztliche Gutachten 2010 10.11.03 fachärztliche Gutachten.jpg 10.11.03 fachärztliche Gutachten.jpg - [Bild vergrößern] Schwerbehindert ab 1996 064 Schwerbehindertenausweis 2005.jpeg 064 Schwerbehindertenausweis 2005.jpeg - [Bild vergrößern] Gefällt mirTeilentwittern18x bearbeitet Verfasst am: 13.03.2012, 14:29zitieren bearbeiten beitrag melden 1. Ewiger Widerstand zu Menschenrechtsverletzungen seit 1972, wann sollte ich aufgeben, wäre nicht gleich 1972 in der DDR die beste Zeit gewesen?  13.11.2016 Sch*** was auf die Wende? 24x bearbeitet Verfasst am: 01.04.2012, 20:34zitieren bearbeiten beitrag melden Zitat Verfasst am: 04.04.2012, 20:27zitieren bearbeiten beitrag melden GERICHT AB RECHTSANWALT 04.04.2012 Staatsdiener am 21.04.2012 als Gast vom Innenministerium ausgewählt: 12.04.04 Einzelrichterin an RA KOPIE.jpg 12.04.04 Einzelrichterin an RA KOPIE.jpg - [Bild vergrößern] 12.03.29 an das VG 1 - Kopie.jpeg 12.03.29 an das VG 1 - Kopie.jpeg - [Bild vergrößern] 12.03.29 an das VG 2.jpeg 12.03.29 an das VG 2.jpeg - [Bild vergrößern] 3x bearbeitet ▲ profil pn Gast Gast 21.04.2012, 19:58zitieren beitrag melden Der Mann brauch keine Rehabilitation,der Mann ist geisteskrank,Ich war 4 Lahre politisch eingesperrt,der ganzeWeg bis zur Opferrente hat 5 Monate gedauert,der Kerl soll aufhören mit spinnen . ▲ Gast Gast 21.04.2012, 20:19zitieren beitrag melden Ich bin ein Stasi Opfer ,habe von 48 Monate 40 abgesessen,Also die 6 geforderten Haftmonate liegen vor,bei dem komischen Vogel liegen nur 3 Monate an.Wenn man sich die Gschichte durchliest merkt man von Anfang an das alles erlogen und erstunken ist.Der Kumpel hat schon in der Schule soviel Dreck am Stecken gehabt ,das er nicht mal eine Lehrstelle gefunden hat.Ich weiss zwar nicht was Wahrheit ist an der ganzen Geschichte ,aber die politischen Szenarien sind alle frei erfunden.Wenn irgendwas Wahrheit wär, hätte er seine Rehabilitation schon lANGE:wO IST DER DENN kRANK AUSSER SEINE NERVLICHEN PROBLEME .Der hat und macht einen auf Knastmacke und denkt die Leute sind alle bescheuert.Er soll mal seine Papiere Vorlegen,mit Entlassungsschein ,welche Haftanstalt.Das was er bis jetzt nachgewiesen hat ist lediglich eine Untersuchungshaft gewesen.Solche Spinner bringen uns wirkliche Opfer des SED Regimes in Verruf.Meine Haftanstalten waren Cottbus.Brandenburg ,Bützow Drei Bergen,Bautzen,Mir kann und brauch keiner was erzählen..!!! ▲ Gast Gast 23.04.2012, 22:31zitieren beitrag melden Ich würde gerne in diesem Forum mitarbeiten ,Leider bin ich im Gartenforum gesperrt,weil ich meiner Meinung ,offenheit und Ehrlichkeit keinen Maulkorb habe aufsetzen lassen und ich diverse Verlogenheit aufgedeckt habe.Ist ja auch egal,Ich bin 1961 wegen Artikel 6 in Umwandlung zum §14 Strafergänzungs gessetz(Spionage) zu 4 Jahren Zuchthaus verurteilt worden,Am 27.09 1961.Ich bin am 27.11 1964 aus Bautzen entlassen worden.Also nach 40Monaten.Danach war es nicht leicht sich ein anständiges Leben aufzubauen,denn ich war ja ein politisch Verfemter.Aber ich habe alle Papiere aufgehoben.Angefangen von Entlassungsschein,wo ja die Haftstationen eingetragen waren ,bis über die Briefe die ich in der Haftanstalt erhalten habe also alles.Als die Wende kam,wo ja keiner mit gerechnet hat,habe ich allesgenommen und meinem Rechtsanwalt übergeben, obwohl noch keiner wusste wie es weitergeht.kurze Zeit nach dem 03.10.1990 der Widervereinigung bekam ich ein Bestätigungsschreiben vom Häftlings Hilfwerk,das ich als politischer Häftling anerkannt war und eine Summe als Erste Hilfe überwiesen,welche später mit der Entschädiegung verrechnet wurde und den Rehabilitationsbescheid.Keinerlei Hindernisse ,keine Probleme alles lief reibungslos ab.Auch nicht als ich später Jährlich eine Unterstüzungshilfe beim Häftlings-Hilfswerk beantragt habe.Bis zu Zahlung der Opferrente die jetzt gezahlt wird.Auch ohne viel Probleme.Also wo liegt das Problem bei dem Beschwerdeführer.Er hat nichts ,er kann nichts nachweisen,Er behauptet nur ohne jegliche nachweissbare Argumente.Ich kenne viele die politisch inhaftiert gewesen sind,bei Einigen habe ich fachliche Hilfe geleistet,was ich noch heute mache.Aber der Kumpel hat doch gar nichts in der Hand.Ich sage ganz einfach das ist ein Spinner,der versucht auf diese krumme Tuor Geld zu machen.Solche Fälle sind bei uns auch schon untergekommen aber Ruck-Zuck entlarvt worden.Es gibt ein Haufen solcher trüben Tassen und davor Warne ich,Im allgemeinen sind wir als politische Häftlinge still,denn wir haben genugt in den Haftanstalten mitgemacht und auch in der danachfolgenden Zeit gab es kein Zuckerlecken,also glaubt nicht alles . ▲ Gast Gast 24.04.2012, 10:09zitieren beitrag melden Sie beschuldigen Andere und haben selbst die Grössten Fehler gemacht .es fehlen doch alle Unterlagen wonach die Behörden arbeiten können ▲ Gast Gast 29.04.2012, 07:02zitieren beitrag melden Ich hab mal nachgeforscht der User lügt wie die Pest.Erist kein SED Opfer,er ist nicht bestraft worden zu DDR Zeiten und seine Behinderungen sind erst 1996 entstanden lange nach der DDR.Der brauch mitleid mehr nicht ,.Ein Gast ▲ Achim-Ba-ch Senior Name: Joachim Anmeldedatum: 08.07.2011 Beiträge: 308 Chats: 9 Wohnort: Velten bei Berlin 14.05.2012, 15:05zitieren bearbeiten beitrag melden Das Inenministerium deckt noch jetzt das DDR Unrecht - 2012! DAMALS HATTE MAN SO VIEL HOFFNUNGEN MIT DEM NEUEN STAAT Der Anfang: Antrag auf Rehabilitierung vom DDR - Unrecht im Jahr 1990. Ablehnung 2012 - Einspruch war verboten, deshalb Beschwerde im April 2012. Die Krone war das Mobbing durch staatliche Beamte von 1991 - 1996, die Verfolgung im DDR Staat wird damit aufgehoben und scheinbar legalisiert (**Danke** dafür, Deutschland!) Verfahrensdauer bis man alt und grau ist? http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page50 von 1990 bis zur Neuwahl Dezember 1993 Bürgermeister 90.06.11 Bürgermeisterwahl II.jpg 90.06.11 Bürgermeisterwahl II.jpg - [Bild vergrößern] 5x bearbeitet Verfasst am: 27.08.2016, 06:43 zitieren  Eingang Verwaltungsgericht Potsdam 14467 Potsdam, den 10. November 2009 Rechtsantragstelle Friedrich-Ebert-Straße 32 Tel.: (0331) 2332-0 Fax.: (0331) 2332-480 Gegenwärtig: Bethge als UdG Es erscheint: Herr Joachim Raschke, Bahnstraße 28, 16727 Veiten -Antragsteller und Kläger- und erklärt: Ich beantrage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam gegen das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, Henning-von-Treskow-Straße 9-13, 14469 Potsdam -Antragsgegner und Beklagter - wegen verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung 1. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO verpflichtet, die Rehabilitierung vorläufig auszusprechen, um mir eine entsprechende Entschädigung zu leisten. 2. Der Beklagte wird verpflichtet über meinen ursprünglichen Antrag auf verwaltungsrechtliche Rehabilitierung aus dem Jahre 1990 zu entscheiden. 3. Dem Antragsgegner und Beklagten werden die Kosten der Verfahren auferlegt. 4. Dem Antragsteller und Kläger wird Prozesskostenhilfe gewährt. Begründung: Zur Begründung beziehe ich mich auf mein Vorbringen im laufenden Verwaltungsverfahren des Beklagten, welches sich aus den beizuziehenden Akten ergibt. Ferner verweise ich auf die beigefügten Anlagen. Ich hatte unter den Aktenzeichen 11 K 2213/07 und 11 L 788/07 schon einmal Verfahren wegen verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung anhängig. In diesen Verfahren wurde jedoch nur über meinen Antrag aus dem Jahr 2004 befunden. Die Umstände welche ich in meinen Antrag aus dem Jahr 1990 geltend gemacht habe, wurden dabei nicht berücksichtigt. Ferner verfüge ich nur über eine Erwerbsunfähigkeitsrente und Wohngeld, wovon ich neben den Unterhaltsverpflichtungen für meine Tochter meinen gesamten Lebensunterhalt zu bestreiten habe, so dass ich auf die Entschädigung finanziell angewiesen bin v.g.u. Geschlossen: Die Klage wurde vernichtet. Der Antrag von 1990 wurde noch nicht beschieden! 25.05.2016 Joachim Raschke Eingangsbestätigung der Untätigkeitsklage von 20092009.11.10 Eingang der Klage 2657-09.tif - Angeschaut: 578 mal 6x bearbeitet Verfasst am: 15.11.2016, 18:22 zitieren Die Würde des Menschen Die Würde des Menschen 7x bearbeitet Verfasst am: 04.12.2016, 09:57 zitieren 4. Dez. 2016: Der Verfassungsschutz hat einen von 2010 bis 2014 fertig gemacht. Soll man sich das alles gefallen lassen? pic.twitter.com/ZOy1W4soKm 6x bearbeitet Verfasst am: 06.12.2016, 13:19 zitieren 06.12.2016 Liebe Forum-Interessierte, es sind Verfahrensfehler und Betrug vor Gericht, gegen die man sich wehren muss. Das ist eine Verletzung des GG Artikel 3/3 Die Linke Velten ist mit dr.unrath@t-online.de und die Bürgermeisterin Frau Ines Hübner haben Informationen. Mit freundlichen Grüßen Joachim Raschke 2x bearbeitet Verfasst am: 31.12.2016, 20:49 zitieren Ich wünsche allen ein friedliches und glückliches Jahr 2017 ! 1x bearbeitet Verfasst am: 01.01.2017, 06:43 zitieren Es tut mir Leid, die Opposition in der DDR war Schwachsinn, nur ein paar Rechte mehr wollte man ☹️ haben, aber die Führung hatte sich schon aufgelöst? http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,10.htm … Liebe Freunde, nicht zu vergessen Mobbing ab 1991 ist eine Menschenrechtsverletzung, Folgen: ab 1993/94 war ich arbeitslos und ABM, 1996 hatte ich den Unfall (war verfolgt in der DDR, Antrag auf Rehabilitierung (Ausgleich) stellte ich 1990, konnte mit den Nachteilen weiterleben. Vor Stress und Unachtsamkeit bin ich gestürzt und war zu 90/ 70 % schwerbehindert! Der Vorwurf zur Menschenrechtsverletzung sowie die Untätigkeitsklage 2009 sollten gelöscht werden: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=280 Info zu Menschenrechtsverletzungen haben: (kommunale Verwaltung)... http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10362#10362 Volker ist ein Freund, am 9.9.2013 war ich schon im Forum gesperrt. Zum Verfassungsschutz gehören vermutlich Hasso, SED Opfer , Matthias Härtel, G.H. und Friedrich, Volker ist ein Freund. vom 31.08. bis 18.09. aktiv. Seite 7: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=240  Ein gesundes neues Jahr! Mit freundlichen Grüßen Joachim Raschke UNTÄTIGKEITSKLAGE 05. 2009.11.10 - Untätigkeitsklage von 2009, (1).jpg - [Bild vergrößern] Klageeingang2009.11.10 Eingang der Klage 2657-09 (2).tif - Angeschaut: 965 mal 6x bearbeitet Verfasst am: 13.01.2017, 18:59 zitieren Opposition in der DDR, Es tut mir Leid, die Opposition in der DDR war Schwachsinn, nur ein paar Rechte mehr wollte man haben und die Führung hatte sich schon aufgelöst? http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,10.htm …** Dafür war ich zuerst Bürgermeister, dann arbeitslos und ab 1996 schwerbehindert, die Rache des Staates nehme ich hin, damals 1991 wusste ich nicht, dass Staaten zusammen halten. Es ist ist ja klar, der Staat die DDR - und die Staaten sind heute unpolitisch. 14x bearbeitet Verfasst am: 20.01.2017, 07:55 zitieren Menschenrechte in Deutschland, wer bekommt sie? Ich hatte sie 1990 beantragt. Human rights here in Germany, who gets them? Home Maybe something can be published? It was rejected in 2010, the rehabilitation is over. http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,10.htm In the DRDR since 1972, rehabilitation was applied for in 1990, but human rights violations continued. 25 years of violations of human rights. Rehabilitation is rejected by procedural errors after only 20 years, while lawsuits against Karlsruhe 2013. Please publish! friendly greeting Ablehnung 2010 und Karlsruhe 2013 13.09.20 Karlsruhe I.jpeg.jpeg - [Bild vergrößern] XX 13.08.13 verlorene Klage wegen der Verletzung der Grundrechte in Potsdam (1).pdf [1,95MB] Vorschau https://youtu.be/oVUknS1UXlg 5x bearbeitet |
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| Gast | 30.11.2020, 13:41 zitieren Mach mit!Wenn Dir die Beiträge zum Thread "Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte" gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden:Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile: ✔ kostenlose Mitgliedschaft ✔ keine Werbung ✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten ✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten ✔ schnelle Hilfe bei Problemen ✔ Bilder und Videos hochladen ✔ und vieles mehr... |
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| In Deutschland gelten keine Menschenrechte Ich habe heute einen IHK Bescheid über mehrere Hundert Euro erhalten und da ich als Pflichtmitglied zahlen muss, habe ich mal ein wenig recherchiert. Laut den allgemeinen Menschenrechten der UN, darf laut Artikel 20 "Niemand gezwungen werden, einer... von mgutt | 9 556 | 11.03.2015, 14:21 Achim-Ba-ch | |
| Datenschutz verletzt Hey Christian,
du hast ja wohl voll den Arsch offen mein Auto zu Fotografieren und mit samt meines Nummernschildes zu veröffentlichen!!!
Das ist eine Verletzung der Allgemeinen Datenschutzbestimmungen.
Um solche Bilder zu veröffentlichen ist es... von Avadis | 28 1.135 | 01.07.2010, 13:45 _-_CRX46_-_ | |
| Wer Patent verletzt muss Herkunft und Vertrieb offen legen Daneben hat der verletzte Patentinhaber gemäß § 140b Anspruch auf Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg des benutzten Erzeugnisses. Dabei sind Angaben zu machen über Namen und Anschrift des Herstellers, des Lieferanten und anderer Vorbesitzer,... von mgutt | 0 277 | 01.08.2009, 11:57 mgutt | |
| Lackierer Raum Brandenburg Komme aus dem Raum Brandenburg Havel.
Wenn jemand was lackiert oder gespachtelt haben will zu günstigen Preisen,
der kann sich gerne bei mir... von dragonfire2307 | 0 266 | 21.02.2012, 14:59 dragonfire2307 | |
| die wahrheit über brandenburg... das ist der wahrheit... von Electric | 3 441 | 10.01.2008, 11:50 Mattes | |
| del sol fahrer aus brandenburg anwesend?????? wer aus brandenburg kommt sollte sich mal bitte bei mir... von Frank the Tank | 0 197 | 13.01.2012, 15:43 Frank the Tank | |
| Hondaclub.Berlin/Brandenburg Kennt jemand Honda clubs Berlin/Brandenburg wo man sich treffen kann und spass hat.
Oder jemand der selber einen Club aufgemacht... von HondaBaby09 | 6 968 | 11.03.2014, 13:55 hvl-civic-eg3 | |
| Kulanter tüv berlin/brandenburg Hi,
Ich suche einen kulanten tüv aus berlin brandenburg.geht um eine einzelabnahme für eine catback.ich hoffe ihr könnt mir weiter helfen.
Mfg... von waldi1 | 3 758 | 16.08.2012, 10:01 AndreEj6 | |
| MTF3 Bezugsquelle für Brandenburg Hi,
also ich weiß nicht ob das jemand wichtig findet, aber nach dem ich mir n Wurm gesucht habe nach dem MTF3 Getriebeöl gerade für das Y21 Getriebe in meinem Fall.
Hier eine Bezugsquelle direkt beim Händler der das wohl Fassweise anbietet, man sollte... von tomcic81 | 16 411 | 28.08.2015, 12:11 p600trabant | |
| Werkstatt gesucht Berlin/Brandenburg Hallo an Alle,
ich bin auf der Suche nach einer kompetenten Kfz Werkstatt im Raum Berlin und Umland die sich speziell mit Honda Modellen (Type R) auskennt. Meine Erfahrungen mit Honda Vertragswerkstätten in Berlin ist leider mehr als schlecht, daher... von CTREP3 | 3 343 | 16.04.2014, 16:37 CTREP3 | |
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