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Senior Name: Joachim Anmeldedatum: 08.07.2011 Beiträge: 382 Wohnort: Velten bei Berlin | zitieren Hi Greg, Dr. St eve anthony, marcy mess... here is my cover letter against human rights violations in Germany for the trial tomorrow - 29.03.2018, 13:45 clock: Stand 28.03.2018 District Court Oranienburg - Civil Division - 23 C 311/17 Conference Room VII. Meeting Room VII, Level 1, Berliner Straße 38 High Court, Madam Judge, 29.03.2018 Today's procedure involves two objections to the default judgment of 08.01.2018 one on 18.01. and one on 26.01.2018, sorry, I'm a bit confused. Here I would like to address the human rights violations, procedural errors in the rehabilitation of GDR injustice and a violation of the GG Art2 paragraph 2, because I want to act in self-defense and self-defense according to BGB § 227/228, otherwise it remains crimes of the state and are not processed (?) PROCESS ERRORS and procedural errors In 1990, it was planned that those who were persecuted in the GDR, get a good start in democratic Germany. I have been persecuted since 1972 and was elected mayor in the democratic GDR. After the parish union first to the office Oberkrämer, I was tormented by mobbing escapades, so I did not receive new employment contracts in the summer of 1992 After a waiting period of a few weeks I left on private pressure in September 1992, the Office Oberkrämer, "you can not work without pay go "and I was unemployed. Then I worked for a few years on ABM and was unemployed again. In 1996 I had a major accident from depression and was then 90% seriously disabled, now 70. 1.1 For self-defense, I go in self-defense. Civil Code (BGB) § 227 self-defense. (1) An act of self-defense is not unlawful. (2) Self-defense is the defense required to avert a current unlawful attack from oneself or another. 1.2. It is also about the violation of the GG Because this decision: not to conclude an employment contract with me, resulted in depression and the subsequent accident, which I also mitzurechne part of the assault. This was the Right to physical integrity (Wikipedia) violated, (https://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_körperliche_Unversehrtheit) It is defined together with the right to life and the right to freedom of the person in Art. 2 sec. 2 GG. (2) Everyone has the right to life and physical integrity. The freedom of a person is inviolable! As illegal attack the bullying attacks of the administration and its consequences are to be regarded. All persecuted and community workers should actually get a further employment in office, only with me it was not so. Enclosed to the public: Here in the Stasi Forum, I will probably be slandered by the Verfassungsschutzagent, for example, on 18.09.2013, 14:48 Friedrich: "Persecution is a terrible disease": http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=240 ... ... ... Attachments:
But procedural errors, violations of the Basic Law and human rights violations I have to fight in self-help: (The first information got the Greens Hesse: In presse-gruene -at- ltg.hessen; In t.haupt [ ät ] ltg.hessen; In n.fornoff (@) ltg.hessen; I also informed the municipality Velten and partly Oberhavel: stefanie.rose [ at ] die-linke-ohv.de; dr.unrath [ ät ] t-online.de and good neighbors in Berlin, board ÄT gutenachbarn.de, m.dressel ÄT gutenachbarn.de, garkisch AT velten.de, kontakt [AT] ineshuebner.de) ... Please accompany the procedure self-defense. Best regards Joachim Raschke 63 years old **Die Arbeit des Innenministeriums ab 1990:** Selbst SED Opfer: Verletzung der Grundrechte: wegen der Verweigerung der vormilitärischen Ausbildung 1972 von der Ausbildung gekündigt! Das heißt: Verfolgt ab 1972! Republikflucht 72 - nicht gelungen – in U-Haft! Antrag Rehabilitierung 1990 Entscheidung 2010 „Ablehnung“ keine Aufarbeitung, dafür Unfall 1996 90 % schwerbehindert. Klage wegen Körperverletzung vom 13. Dezember 2010 im Amtsgericht, wurde vom ![]() Was folgt aus dem Desaster? Eine Ausgleichszahlung für die Verfolgung hatte ich 2004 beantragt, sie wurde abgelehnt die VERBRECHER!!!. ![]() Joachim Raschke 16727 Velten Bahnstraße 28**** ![]() ![]() Untätigkeitsklage von 2009 - vernichtet,.jpg - [Bild vergrößern] ![]() ![]() 6. 2010.12.13 Klage vernichtet - Amtsgericht Klage wegen Körperverletzung 13.12.2010.jpg - [Bild vergrößern] ![]() ![]() XX10.05.07 Klageantrag - Dr. John.jpg - [Bild vergrößern] Verfasst am: 17.07.2016, 17:02 zitieren Info: Sehr geehrter Herr Dr. Gregor Gysi, sehr geehrter Herr Volker Beck, Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen, hier habe ich im Jahr 2000 mit primitiven Mitteln angefangen, Widerstand zu leisten, zu mehr war ich noch nicht fähig, schwerbehindert noch 70 %. Informationen hat zum Beispiel die Stadtverwaltung Velten, Die Linke Velten - ... Menschenrechtsverletzungen in meinem Leben: Ausbildung 10 Klassen, danach Bildungsverbot auf eines EOS wurde ich nicht zugelassen, Das war DDR typisch. Anschließende Berufsausbildung wurde nach einigen Monaten aus politischer Motivation abgebrochen, zur Strafe weil ich die vormilitärische Ausbildung verweigerte, Unterlagen dazu hatte das Innenministerium erhalten. Kam in U-Haft für 3-Monate, wegen Republikflucht, weil man mich von der Ausbildung entfernt hatte, wollte ich mich woanders ausbilden lassen. Aber kam dann wegen einer Amnestie wieder frei. Konnte meiner Fast-Zwangsarbeit in Germendorf wieder nachgehen. Dann hatten sich die SED Peiniger überlegt, ich bekomme über der Erwachsenen Berufsausbildung einen Beruf, es war Abschluss Melker für 6-8 Klassen Schüler. Ich hatte zwar vorher einen 3 seitigenLehrvertrag abgeschlossen, (der heißt Ausbildung zum Zootechniker, Voraussetzung 10 Klassen Schulbildung). Der Betrieb 1. LPG Neuholland, 2. meine Eltern und 3. ich. Siehe Zeugenaussage meiner Mutter; Also haben solche Verträge gar keinen Wert... Für mich waren die Schuldigen des Abbruchs der Ausbildung - die SED Kader der Lehrausbildung, die dafür sorgten, dass ich flog. Das wurde später von allen SED Kadern gedeckt und sogar später in der BRD verschleiert und dafür wurde man nicht rehabilitiert, vielleicht wäre es gut sich als Hilfsarbeiter sein Leben zu verdingen. Ab 1977 - 81 unternahm ich ein Fernstudium in der Landwirtschaft, siehe alles in der Verfassungsbeschwerde. Ab 1988 / 89 war ich in der nie ausgereiften Opposition der DDR, dann ab Sommer 89 im Neuen Forum, ab Oktober 89 war ich offizieller Staatsfeind, ich trat der SDP in Schwante(Gründungsort) bei. Denn ich hatte immer noch unter Ausbildungsmängel zu leiden. Auch wenn es teilweise privat von diesen SED Genossen organisiert wurde, ist für solch ein Desaster der Staat verantwortlich. Endlich die Wende, hatte sie mitorganisiert und wurde 1990 als Bürgermeister gewählt. Ab 1991, (das sollte ich nie erwähnen) musste ich unter Mobbing leiden, mich versuchte man klein zu kriegen und man redete mich schlecht. Im Jahr 1992 sollten alle kleinen Gemeinden zum Amt sich umbilden, wobei die Bürgermeister im neuen Amt eine Arbeit finden. Im Frühjahr 1992 gab es in der Gemeinde Personalprobleme, ich musste entlassen. Da ich mit einer Anstellung im Amt rechnete, hatte ich mich selbst entlassen, so habe ich eben ohne Lohn dort gearbeitet, vorübergehend ohne Lohn, dachte ich. Aber dann im Amt Oberkrämer hatte ich mehrmals wegen Lohn nachgefragt, "ich könne gern ohne Lohn weiter arbeiten, das tat ich ja in der Gemeinde Neu-Vehlefanz auch." Ab Mitte September 1992 verließ ich das Amt und ging nicht mehr ohne Vertrag arbeiten. Hatte 1993 und 95 noch ABMs, war dann arbeitslos und hatte 1996 den Unfall 90 % schwerbehindert, später 70 %. Zum Antrag: Den Antrag auf Rehabilitierung vom DDR - Unrecht hatte ich 1990 gestellt, da ich ja seit 1972 verfolgt war, die Verhinderung der Berufsausbildung nicht 2004 wie es in der Verfassungsbeschwerde steht, siehe auch Untätigkeitsklage 2009, 2010 kam die 1. Ablehnung, Rechtsanwalt war Dr. John. ich war machtlos, siehe Gutachten. 2011 kam die erste Beschwerde von vor dem Europäischen Gericht 2012 Bundesverwaltungsbeschwerde in Leipzig mit dem Rechtsanwalt Herrn Schoppmann aus Berlin, wurde mir von Herrn Lahrmann empfohlen. – das habe ich natürlich alles verloren, bei den Rechtsanwälten... 2013 Verfassungsgericht in Karlsruhe, die Verfassungsbeschwerde steht ab 25.01.2013 in http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page34 Sie hatte mir Dirk Lahrmann (Spitzel-VS) geschrieben. **Die Untätigkeitsklage und die Klage Mobbing wurde vom Gericht vernichtet, weil es Menschenrechtsverletzungen sind, was sind das alles für Rechte hier in Deutschland, Menschenrechte werden vom Staat ignoriert! ![]() Beiträge von August 13 im Stasiforum http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=0 Seit dem 01.11.2011 werde ich von August 13, bearbeitet. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=40 am 13.02.2012 wird mir der Rechtsanwalt Nicholas Schoppmann für Bundesverwaltungsklage besorgt, trotzdem danke für die 200 €, er war ja etwas teurer. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=80 08.11.2012 http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=120 12.11.2012 14.12.2012 Mit freundlichen Grüßen Joachim Raschke ![]() ![]() 3. Klage Mobbing=MRverletzung.jpg - [Bild vergrößern] ![]() ![]() -09.11.10-- Untätigkeitsklage von 2009,.jpg - [Bild vergrößern] 7x bearbeitet Verfasst am: 19.07.2016, 16:51 zitieren Liebe Bündnis 90 – Die Grünen und Grüne Fraktion in Städten der Größenordnung unter 150.000 Einwohner Deutschlands, liebe Grüne Ingolstadt, Bei Facebook-zusendungen wird der Zugang, wie zu erwarten bald gesperrt. Der Verfassungsschutz arbeitet mit allen möglichen Methoden, nur um die Pressefreiheit zu unterbinden. Wahrscheinlich setzte sie ihre Schützer hier den Agenten August 13 (nicht nur)im Stasiforum ein: I. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=0 Seit dem 01.11.2011 werde ich von August 13, bearbeitet. II: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=40 am 13.02.2012 wird mir der Rechtsanwalt Nicholas Schoppmann für Bundesverwaltungsklage besorgt, trotzdem danke für die 200 €, er war ja etwas teurer. III. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=80 08.11.2012 IV. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=120 12.11.2012 14.12.2012 damit er die Verfassungsbeschwerde zum 1.12.2012 schreiben durfte, sie habe ich ab dem 25.01.2013 hier veröffentlicht: V. http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page34. So sieht die Rehabilitierung hier aus! Bitte verteilen- Danke. Die Stadtverwaltung Velten, winfried.kretschmann AT gruene.landtag-bw.de, https://www.facebook.com/messages/gruene.hannover und andere wissen Bescheid. Mit freundlichen Grüßen Joachim Raschke Verfasst am: 20.07.2016, 18:01 zitieren **Wofür habe ich 2004 soziale Ausgleichsleistungen beantragt** ![]() ![]() ![]() 2006.11.03 soziale Ausgleichsleistungen Oberhavel beantragt am 03.06.2004, Nachfrage nach der Rehabilitierungsbescheinigung.jpg - [Bild vergrößern] 4x bearbeitet Verfasst am: 22.07.2016, 05:15 zitieren **Weshalb beantragt man Ausgleichsleistungen?** ![]() ![]() 2006.11.03 soziale Ausgleichsleistungen Oberhavel beantragt am 03.06.2004, Nachfrage nach der Rehabilitierungsbescheinigung.jpg - [Bild vergrößern] 1x bearbeitet Verfasst am: 22.07.2016, 06:45 zitieren 04.12.2016 ![]() Liebe Die Linke Velten, unterstützt ihr mich für eine Antwort? Anfrage am 15.11.2016 Liebe Die Linke Berlin, liebe Grüne Berlin, liebe Die Linke Brandenburg und liebe Grüne Brandenburg, kann ich von euch Hilfe bekommen, wenn ich nach BGB 227 vorgehen möchte? Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) § 227 Notwehr (1) Eine durch Notwehr gebotene Handlung ist nicht widerrechtlich. (2) Notwehr ist diejenige Verteidigung, welche erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Unterstützt ihr mich für eine Antwort? Freundliche Grüße Joachim Raschke ![]() MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN SEIT 1990! Das lässt den Staat eiskalt. die Terrorbrut! Wie der VS mich am 9.9.2013 aus dem Forum drängt: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=240 -MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN- Für eine Öffentlichkeitsarbeit helfen mir?? *** Es geht um die Verfahrensfehler des Innenministeriums bei der Durchführung der Rehabilitierung, diese wurde 2010 abgelehnt, da ich weiter bis Karlsruhe klagte, wurde das Verfahren zum Bundes-Problem, aber 2013 wurde zur Verfassungsbeschwerde nicht entschieden. Alle in allem geht es also um Bundesrecht und der Bundestag hört scheinbar nicht zu, informiert.sind gregor.gysi [AT] bundestag.de; volker.beck [AT] bundestag.de Selbst bin ich leider ab 1996 schwerbehindert, ein Unfall unter der Fuchtel des deutschen Staates. Einen Antrag auf Rehabilitierung stellte ich 1990, siehe auch Untätigkeitsklage von 2009, sie wurde vom Gericht vernichtet. Entscheidung 2010 (Verfahrensfehler) - negativ. Es sind keine Menschenrechtsverletzungen erkennbar, sagen Spitzel des Verfassungsschutz: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10362#10362am 18.09.2013, schon am 09.09.2013 wurde ich aus dem Forum entlassen. Infos unter: https://.. Die juristischen Bewegungen, die die Aufgabe der Unabhängigkeit des Gerichtes darstellt!
DIE KLAGE WURDE VOM GERICHT ENTSORGT: Verwaltungsgericht Potsdam 14467 Potsdam, den 10. November 2009 Rechtsantragstelle Friedrich-Ebert-Straße 32 Tel.: (0331) 2332-0 Fax.: (0331) 2332-480 Gegenwärtig: Bethge als UdG Es erscheint: Herr Joachim Raschke, Bahnstraße 28, 16727 Veiten -Antragsteller und Kläger- und erklärt: Ich beantrage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam gegen das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, Henning-von-Treskow-Straße 9-13, 14469 Potsdam -Antragsgegner und Beklagter - wegen verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung 1. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO verpflichtet, die Rehabilitierung vorläufig auszusprechen, um mir eine entsprechende Entschädigung zu leisten. 2. Der Beklagte wird verpflichtet über meinen ursprünglichen Antrag auf verwaltungsrechtliche Rehabilitierung aus dem Jahre 1990 zu entscheiden. 3. Dem Antragsgegner und Beklagten werden die Kosten der Verfahren auferlegt. 4. Dem Antragsteller und Kläger wird Prozesskostenhilfe gewährt. Begründung: Zur Begründung beziehe ich mich auf mein Vorbringen im laufenden Verwaltungsverfahren des Beklagten, welches sich aus den beizuziehenden Akten ergibt. Ferner verweise ich auf die beigefügten Anlagen. Ich hatte unter den Aktenzeichen 11 K 2213/07 und 11 L 788/07 schon einmal Verfahren wegen verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung anhängig. In diesen Verfahren wurde jedoch nur über meinen Antrag aus dem Jahr 2004 befunden. Die Umstände welche ich in meinen Antrag aus dem Jahr 1990 geltend gemacht habe, wurden dabei nicht berücksichtigt. Ferner verfüge ich nur über eine Erwerbsunfähigkeitsrente und Wohngeld, wovon ich neben den Unterhaltsverpflichtungen für meine Tochter meinen gesamten Lebensunterhalt zu bestreiten habe, so dass ich auf die Entschädigung finanziell angewiesen bin v.g.u. Geschlossen: Der Antrag von 1990 wurde noch nicht beschieden! ![]() 26.07.2016 Joachim Raschke Mit freundlichen Grüßen Joachim Raschke ![]() 2009.11.10 Eingang der Klage 2657-09.tif - Angeschaut: 1082 mal ![]() ![]() 2009.11.10 - Untätigkeitsklage von 2009,.jpg - [Bild vergrößern] 12x bearbeitet Verfasst am: 30.07.2016, 21:16 zitieren Die Stasi, der Verfassungsschutz der DDR, sie lebt immer noch? 30.07.2016! ![]() 3x bearbeitet Verfasst am: 13.08.2016, 10:10 zitieren Die Verletzung der Menschenrechte auch in Deutschland! Mehr Infos haben die Stadtverwaltung Velten und zum Beispiel https://www.facebook.com/messages/johannes.schumacher.35. oder harald.streit -ät- jobcenter-ge.de meiner Tochter, denn so sehen die Verletzungen der Menschenrechte hier aus: Meine Tochter war gestern zur Gutachterin, ich hoffe diese bekommt etwas über die Mobbingbelastung meiner Tochter von 1991 mit, damals so klein, 4 Jahre alt... Der Vater hatte wegen seiner Arbeit wenig Zeit für sie, aber meine Tochter war so stolz auf ihren Vater, der Bürgermeister nach der Wende, der für ein neues gutes Deutschland war. Dieser Stolz wurde aber durch den monatelangen Hohn und Mobbing der Amtsverwaltung des Amtes Oberkrämer und des Pöbels zerstört. Unzumutbare nervliche Schäden entstanden bei ihr, sie ist jetzt 29. Sie möchte nicht öffentlich benannt werden, sie hat Angstzustände, es wurde ihr eingeimpft, genauso wie weitgehend der Öffentlichkeit erst gar nicht mit dem Thema Mobbing anzufangen! Aber bitte organisiert hier die Presse. Gregor Gysi und Volker Beck + demokratische Parteien wissen Bescheid. Eine Mobbingklage wurde nie berücksichtigt. http://www.behinderten-forum.de/mobbing-des-staates-beamte-empfinden-freude-am-mobbing-t239442.htm?sid=1fecd4d413201185d2ea1b8e639a9b5b Hier sind unter anderem Aussagen von dem Spitzel des Staates Dirk Lahrmann=August 13 mit veröffentlicht, der gut für mich gesprochen hat, damit er die Verfassungsbeschwerde für Karlsruhe Schreiben durfte. Die Beschwerde ist ab dem 25.01.2013 http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland/page34 veröffentlicht. ![]() Sie wurde nicht aber gewertet, weil er alle Grundrechtsfehler herausgenommen hat, wie zum Beispiel das Antrags Datum. Ab 1972 war ich verfolgt, deshalb habe ich 1990 die Rehabilitierung beantragt. Den Antrag hatte ich noch mehrmals in einer Bürgermeistersitzung im Kreis Oranienburg bantragt. Das wird natürlich auch wieder verschwiegen, die Verbrecher! Die Unterschriften der Bürgermeister dazu finden sich in den Protokollen von 1990, oder fehlen jetzt auch die Protokolle? Der Spitzel August 13 ist auch im Stasiforum Seite 1 – 4, hier Seite 4: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=120 am 12. und 14.11.2012 zu erkennen. Am Ende des Forums will mich der VS löschen, das ging nicht, dafür wurde ich am 9.9.2013 entlassen und die Staatsdiener toben weiter: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=240 Mit freundlichen Gruß Joachim Raschke ![]() ![]() 5 10.12.13 Amtsgericht Klage wegen Körperverletzung 13.12.2010.jpg - [Bild vergrößern] 3x bearbeitet Verfasst am: 14.08.2016, 15:22 zitieren Uwe O. - am 04.11.2012: http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/35021-40-Jahre-Verletzung-der-Grundrechte-1972-2012/page11 http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/35021-40-Jahre-Verletzung-der-Grundrechte-1972-2012/page10 am 02.11. und 4.11. HappyRentner ist ein Freund http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/35021-40-Jahre-Verletzung-der-Grundrechte-1972-2012/page9 28.10.2012 Holzauge = August 13, Uwe O. alles Verfassungsschützer 2x bearbeitet Verfasst am: 14.08.2016, 20:02 zitieren MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN SEIT 1991! (VORHER AUCH IN DER DDR) DAS IST UNSER STAAT, DIE BEAMTEN IN DEUTSCHLAND! Uwe O. - am 04.11.2012: http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/35021-40-Jahre-Verletzung-der-Grundrechte-1972-2012/page11 http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/35021-40-Jahre-Verletzung-der-Grundrechte-1972-2012/page10 am 02.11. und 4.11. HappyRentner ist ein Freund http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/35021-40-Jahre-Verletzung-der-Grundrechte-1972-2012/page9 28.10.2012 Holzauge = August 13, Uwe O. alles Verfassungsschützer ![]() ![]() 15. Behindertenausweis 2005 JPG.jpeg - [Bild vergrößern] ![]() ![]() 09.11.10 Untätigkeitsklage von 2009,.jpg - [Bild vergrößern] ![]() 100009.11.10 Eingang der Klage 2657-09.tif - Angeschaut: 684 mal 9x bearbeitet |
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