» Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte
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| Senior Name: Joachim Anmeldedatum: 08.07.2011 Beiträge: 382 Wohnort: Velten bei Berlin |  23.08.2013, 08:38zitieren Die Aufgabe des Staates ist auch Ungerechtigkeiten und Rechtsverletzungen nachzugehen. Eine von vielen Klagen ist die vom 12.07.2010. Dem nachzugehen war das Innenministerium nicht bemüht, ihre Sorge war nur dahingehend, dass ich die Klage zurücknehmen müsse. Ein Schaden an Körper und Gesundheit sind Verletzungen des Grundgesetzes! Wegen nervlicher Belastung war ich ab 1995 in Behandlung. Sie kam nicht von meinem Unfall, der Unfall war erst 1996 und eine Folgeerscheinung der Belastung! "Artikel 2 GG (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." Und das wird jahrelang ignoriert, ich hoffe, dass die Öffentlichkeit helfen kann. Joachim Raschke Bahnstraße 28 16727 Velten 58 Jahre alt Klage wegen Körperverletzung 0 10.12.07 Körperverletzung.jpg - [Bild vergrößern] Medizinische Gutachten 10.12.13 - medizinische Gutachten vom 03.11.10.jpg - [Bild vergrößern] Verfasst am: 28.08.2013, 11:53 zitieren @JoachimRaschke seit dem 27.08.2013 neu, der angeschriebene Herr Woite reagierte auch nicht, nur Ablehnung - das ist Befangenheit vom Innenministerium. Manche halten den Staat für heilig. AKTIVE STAATSDIENER GIBT ES ÜBERALL - http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland?p=160974#post160974 Seit 2004 beantragt - es schmort! 06.11.03 soziale Ausgleichsleistungen Oberhavel beantragt am 03.06.2004, Nachfrage nach der Rehabilitierungsbescheinigung.jpg - [Bild vergrößern] 7x bearbeitet Verfasst am: 02.09.2013, 18:53 zitieren Der Prozesskostenhilfeantrag wurde bereits 2012 gestrichen, es wurde im Juli 2013 mitgeteilt. Das ist die Macht des Staates! Jetzt darf ich die Gerichtskosten privat tragen, das ist hier ein ausgesuchtes Recht, aber es widerspricht sicher dem Freiheitsgrundgedanken unserer Gesellschaft, also es widersptricht dem GG Deutschlands! Joachim Raschke http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10252#10252 6x bearbeitet Verfasst am: 09.09.2013, 08:15 zitieren Wie Staatsdiener unbescholtene Bürger nötigen? http://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/macht-staates-94474/index16.html Standard Bürgerrechte werden wegen dem Gruppenegoismus der Herrschenden laufend abgebaut. Bürgerrechte werden laufend abgebaut, weil der Egoismus bzw. Gruppenegoismus der Herrschenden sowie Hörigkeits- und Unterjochungsinteressen, vgl. z.B. http://www.uni-koeln.de/hf/konstrukt..._beispiel.html Bürgerrechte aushebeln. Für mich gibt es nur 2 Parteien, nämlich die Partei der Rechtsanwender und die Partei der Rechtsunterworfenen. Die SPD war übrigens anfänglich eine Partei der Rechtsunterworfenen, ein Gegenpol zu den Rechtsanwendern der Monarchie. In der BRD ist sie eine Partei der Rechtsanwender, die aus der SPD hervorgegangene SED der DDR war eine Einheitspartei der Rechtsanwender geworden. Die Rechtsunterworfenen können bis zum heutigen Tage keine eigene Partei haben, weil das Wahlsystem nur Rechtsanwender, also Machthaber hervorbringen kann. Macht verändert übrigens den Charakter (vgl. z.B. http://www.faz.net/aktuell/beruf-cha...t-1590134.html ) Einige Fragen und Antworten dazu: Was bringen Wahlen wie Bundestagswahl und Landtagswahl? Die, die gewählt werden, haben nichts zu sagen. Und die, die etwas zu sagen haben, werden nicht gewählt (so der bayerische Ministerpräsident, http://www.politik-sind-wir.de/showt...t-gew%C3%A4hlt ). Der Bürger wählt Leute, die aus übergeordneten Positionen kommen und dementsprechend nichts von Unterjochungsinteressen und Gruppenegoismus der Herrschenden gemerkt haben, sondern eher ein Feindbild gegen die Rechte begehrenden Bürger, die „Querulanten“ aufgebaut hat. Was bringt das Mehrparteiensystem? Eine Zuschauerdemokratie (vgl. z.B. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13518350.html ). Der Bürger kann den Herrschenden bei Gestaltung ihres Demokratieverständnisses und Ausgestaltung des Gruppenegoismus zuschauen. Was bringen Verfassungen, Gesetze und Rechtsmittel? Sie werden von Herrschenden mit Hilfe der verschleiernden Rechtssprache (vgl. http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte...Kopp_EBook.pdf ) nach ihren egoistischen Vorlieben ausgelegt, die höchstrichterliche Rechtsprechung wird ignoriert und Ansprüche werden pauschal abgelehnt. Der Rechtssuchende kann damit die Unterjochungsinteressen und den Gruppenegoismus der Entscheidungsträger kennen lernen. Was bringen Petitionen? Der Petitionsausschuss fordert von der Regierung eine Stellungnahme an (vgl. http://www.bundestag.de/bundestag/au...undsaetze.html ) und bekommt von dort eine Antwort, die die selbstgefällige Grundhaltung der Regierung dahingehend, dass es bei der Achtung der Grundrechte überhaupt keinen Grund zur Kritik gibt (vgl. http://www.gruene-bundestag.de/cms/a...undrechte.html ) zum Ausdruck bringt. Diese Antwort wird an den Petenten weitergereicht, der eine derartige Abweisung der Petition hat. Einige Zeugenaussagen zu den Unterjochungsinteressen, dem Gruppenegoismus und zur Gruppenaggressivität: Unterjochungsinteressen wurden mit Experimenten nachgewiesen, siehe z.B. http://www.uni-koeln.de/hf/konstrukt..._beispiel.html . Nach der natürlichen Auslese werden Kritiker geächtet und Heuchler gefördert (vgl. http://www.quality.de/quality-forum/...sages/4400.htm ). Zu einem Experiment, in dem ein ehemaliger Richter sich mit Ausschöpfung diverser Rechtsmittel als „Querulant“ ( http://www.wikimannia.org/Querulantentum ) betätigt hat und nachgewiesen hat, dass Rechtsmittel immer wieder willkürlich abgewiesen werden und der Rechtsstaat nur Fiktion ist, kann man sich z.B. auf Seiten der Humanistischen Union unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 oder http://www.hu-marburg.de/homepage/ju...nfo.php?id=388 selbst ein Bild machen. Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werden gegenüber Rechtssuchenden auch Bezeichnungen Richtung Paranoia Querulanz ( http://grundrechtepartei.de/Expertis...noia_Querulans ) verwendet. Habe selbst so einen Wisch erhalten. Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html ). Die Exekutive (Regierung und Verwaltung, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Exekutive ) dominiert alles. Die Politik verliert ihre Legitimation. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht- http://politikforen.net/showthread.p...om-Rechtsstaat . Stasi- bzw. Gestapo-Verhältnisse sind im Aufbau (vgl. auch http://deutschlands-wahrheit.blogspo...d-gestapo.html ). Whistleblower Daniel Ellsberg über Prism: Vereinigte Stasi von Amerika (vgl. http://www.sueddeutsche.de/kultur/wh...rika-1.1718578 ). Aktuelle Fälle zur Verfolgung von Kritikern sind z.B. der Fall Gustl Mollath, Edward Snowden, Bradley Manning ( http://www.zeit.de/2013/32/edward-snowden-prozess ), ältere Fälle sind z.B. zu finden unter http://www.jurablogs.com/de/ble-nach...uer-rolf-bossi , http://wikimannia.org/Claus_Plantiko , http://bloegi.wordpress.com/2010/09/...n-beleidigung/ , http://www.regensburg-digital.de/sta...auer/16122012/ . Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt (siehe dazu Schneider AnwBl. 2004.333), alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! … (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/hom...nfo.php?id=134 ). Die Gehörsrüge nach*§ 321a*der Zivilprozessordnung wird von der Justiz als eine Belästigung empfunden. Bis heute gibt es infolgedessen nicht eine erfolgreiche Anhörungsrüge (vgl. http://www.lhr-law.de/magazin/der-au...ehelf-der-welt ). Das Verfassungsgericht hat, um der völligen Überflutung durch Verfassungsbeschwerden Herr zu werden, eine Fülle von Voraussetzungen durch Richterrecht eingeführt,die zur Abweisung der Beschwerde führen. Ist der Kläger nicht anwaltlich vertreten, ist die Erfolgsquote im Bereich von 0,2 bis 0,3 %. (vgl http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfa.../dp/3406467237 Anzeige  ).Dienstaufsichtsbeschwerden sind bekanntlich fruchtlos (Angaben im Internet). Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern Köpfe rollen müssten (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html ). Die Bundesregierung tut mit Ihrer Selbstgefälligkeit so, als würde es bei der Achtung der Grundrechte überhaupt keinen Grund zur Kritik geben (vgl. http://www.gruene-bundestag.de/cms/a...undrechte.html ). In dem arte-Video „Unser täglich Gift“ ( ) gibt ein Insider zu, dass von Verantwortlichen Fehler nicht zugegeben werden, weil das einen Vertrauensverlust bedeutet und Kritikern Tür und Tor öffnet. Es könnte behauptet werden, dass nicht nur einer, sondern viele Fehler gemacht wurden und das gesamte Verfahren könnte in Frage gestellt werden. Eine konsequente Manipulation in der Rechtspflege aus Gründen der Reputation (der Selbstliebe der herrschenden Gruppe) wird auch von einem Richter a.D. bestätigt (vgl. http://www.wikimannia.org/Frank_Fahsel ). Da von Herrschenden Fehler nicht zugegeben werden und ein Unterjochungsinteresse besteht, sammeln sich zwangsläufig immer mehr Fehler an. Die jeweiligen die Demokratie sichernden Grundregeln waren unzureichend und haben versagt (aus http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html ). Lösungen könnte die Verhaltensforschung aufzeigen. Aber die Verhaltensforschung wird bei Herrschenden unbeliebt sein, weil sie deren „Recht“ auf Macht und eine selbstgefällige Grundhaltung aushebelt. Weiterverbreitung erwünscht. Fehler dürfen korrigiert, andere Feststellungen bzw. Ideen können eingebracht werden! Es wäre frevelhaft deinen Beitrag- Regimegegner- zuzuparken, was kürzlich Staatsdiener vorhatten. "Die Bundesregierung tut mit Ihrer Selbstgefälligkeit so, als würde es bei der Achtung der Grundrechte überhaupt keinen Grund zur Kritik geben (vgl. http://www.gruene-bundestag.de/cms/a...undrechte.html)". Gruß Achim Muss man in Deutschland ein Leben mit Menschenwürde erst einklagen? SEIT 1990! seit dem 03.12.2012 in Karlsruhe! 09.11.10 - 0 Klage wegen verwaltungsrechtliche R.jpg - [Bild vergrößern] 6x bearbeitet Verfasst am: 16.09.2013, 10:17 zitieren Foren endgültig gesperrt! Meine Antwort wurde gelöscht. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10298#10298 http://t.co/Ekdslwdl32 Zum Glück ist das Forum hier noch offen. Das andere Forum wurde auch gesperrt, obwohl ich lange Zeit dort nicht tätig war: http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland?p=162616#post162616 Da haben wir eine Meinungsfreiheit hier! 4x bearbeitet Verfasst am: 18.09.2013, 17:38 zitieren Dennoch möchte ich noch auf die akuellen Klage gegen den Staat himweisen.
Jetzt habe ich schon so lange gewartet, aber die Klagen werden durchgezogen! Der Staat rechnet mit seiner Aroganz, dass nach 20 Jahren alles vergessen wird! http://politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland?p=162616#post162616Joachim Raschke 16727 Velten Der Beitrag Menschenrechtsverletzungen in Deutschland soll gelöscht werden. Bitte um ÖFFENTLICHKEIT 18.09.2013 http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10362#10362 … Die Klage ist immer noch anhängig, als Grundlage für die Verfassungsbeschwerde November 2013. 0 09.11.10 Untätigkeitsklage von 2009,.jpg - [Bild vergrößern] 5x bearbeitet Verfasst am: 20.09.2013, 11:29 zitieren Die Bekämpfung unliebsamer Nachrichten - ist eine Krankheit in Deutschland: 23 JAHRE Grundrechtsverletzungen! http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977 (Menschenrechtsverletzungen) http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10362#10362 (wollen sie jetzt löschen, aber kein Zugang, bin unbegründet ausgeschlossen) http://politik-sind-wir.de/showthread.php/23928-Menschenrechtsverletzungen-in-Deutschland?p=162616#post162616 (Regimegegner, kein Zugang) http://www.politik-sind-wir.de/showthread.php/23746-B%C3%BCrgerrechte-in-Deutschland-Land-Brandenburg?p=107344#post107344 (gesperrt seit Januar 2013) http://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/macht-staates-94474/index16.html#post1489966 (noch frei) http://www.behinderten-forum.de/innenministerium-brandenburg-verletzt-die-menschenrechte-t210024,start,140.htm#4051510 (noch frei) Eine persönliche Entwicklung war durch die Verfolgung in der DDR nur begrenzt möglich, weil keine Aufarbeitung vom Unrecht erfolgte! Deshalb auch nervlich fertig ab 1995 Unfall 1996 sbh Mit einer Klage gegen den Staat bin ich erst 2010 und zu zaghaft vorgegangen, statt 1993 und mit aller Gewalt?, jetzt werden schon die größten Foren gesperrt: "Nur nicht so viel Öffentlichkeitsarbeit!" 33x bearbeitet Verfasst am: 22.09.2013, 09:42 zitieren Bei Klagen gegen den Staat ist die Meinungsfreiheit nicht garantiert. (D. Thread "Menschenrechtsverletzungen in Deutschland" soll gelöscht werden. 20.09.2013.) http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?p=10362#10362 (1.) http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1977&postdays=0&postorder=asc&start=0 Joachim Raschke Bahnstraße 28 16727 Velten 4x bearbeitet Verfasst am: 24.09.2013, 18:09 zitieren Die Verfassungsbeschwerde wurde ohne Grund abgelehnt, das nenne ich Diskriminierung. Die wissen ganz genau, dass ich mich nicht wehren kann. Da klagt man und die Klage wird einfach nicht angesehen, ich bin ja behindert, da ist es ja nicht so schlimm! keine Lust zu entscheiden. II 13.09.20 Karlsruhe II.jpeg - [Bild vergrößern] keine Lust zu entscheiden I 13.09.20 Karlsruhe I.jpeg.jpeg - [Bild vergrößern] 2x bearbeitet Verfasst am: 27.09.2013, 09:33 zitieren Der Verfassungsschmutz gibt keine Ruhe: http://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/macht-staates-94474/index17.html#post1496046 … Seit 2007 und 2009 klagt man gegen den Staat. Es ist meine Notwehr gegen die Rechtsverletzungen pic.twitter.com/BDP8TvxS9E - bitte bekanntzugeben. Gruß Joachim Raschke Das ist eine Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!?! Untätigkeitsklage von 2009, darüber zu entscheiden, wurde jetzt in Karlsruhe ohne anzusehen, abgelehnt. 0 09.11.10 Untätigkeitsklage von 2009,.jpg - [Bild vergrößern] 11x bearbeitet |
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| Gast | 30.11.2020, 13:41 zitieren Mach mit!Wenn Dir die Beiträge zum Thread "Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte" gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden:Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile: ✔ kostenlose Mitgliedschaft ✔ keine Werbung ✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten ✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten ✔ schnelle Hilfe bei Problemen ✔ Bilder und Videos hochladen ✔ und vieles mehr... |
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